Archiv der Kategorie: Rechtsstreit

Abmahnung

Publiziert am 29.7.2011 von admin

Was ich kürzlich in einem Domain(er)-Forum gelesen habe, das fand ich schlichtweg unglaublich und empörend zugleich. Es geht um eine ABMAHNUNG! Es geht um eine ABMAHNUNG, die sich ein Web-User aufgrund der Nutzung von AMAZON-Partnerprogrammen “eingefangen” hat! Da ich auch Nutzer von AMAZON-Partnerprogrammen bin, werde ich DAS jetzt mal auf den Prüfstand stellen/stellen müssen! –> Denn: Ich meine, das bringt´s ja nun wirklich nicht! Die Einnahmen über Partnerprogramme – auch über die hier genannten – sind so bescheiden, dass ich darauf auch gerne verzichten kann, will und werde. –> Und: Eine Abmahnung ist so oder so kein Vergnügen; DAS muss ich wirklich nicht haben! Man hat damit eine Menge Arbeit … Weiterlesen →

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Google im Visier

Publiziert am 22.7.2010 von admin

Für GOOGLE wird es ernst! Insgesamt haben sich 38 US-Bundesstaaten um den Generalstaatsanwalt von Connecticut, Richard Blumenthal, zusammengefunden und wollen und werden gegen diesen Internet-Konzern vorgehen. Im Focus und in der Kritik steht die “Daten-Sammelwut” von GOOGLE. Schon seit Wochen soll Richard Blumenthal für seine Pläne, also sein Vorgehen gegen GOOGLE, geworben haben. Man will herausfinden, ob und in welchem Maße GOOGLE mit der Aufzeichnung von ungesicherten WLAN-Verbindungen bei seinem Street-View-Project gegen geltendes Recht verstößt/verstoßen hat. Es wurden nämlich dabei nicht nur Straßenzüge fotografiert, sondern auch Daten aus unverschlüsselten Funk-Netzwerken aufgezeichnet. Das ist brisant und erregt starken öffentlichen Protest, weil sich darunter auch Website-Passwörter oder sogar Keditkarten-Nummern befinden können. Zudem wird seitens des Generalstaatsanwaltes, … Weiterlesen →

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Wer die Wahl hat, hat die Qual

Publiziert am 17.12.2009 von admin

“BROWSER-WAHL”, so heißt das aktuelle Stichwort! Sie haben sich geeinigt: Der Softwareriese Microsoft und die Europäische Wettbewerbsbehörde haben den Browser-Rechtsstreit beendet! Sie haben sich geeinigt: Ab sofort wird Microsoft innerhalb der Europäischen Union bei Verwendung seiner Betriebssysteme den Einsatz unterschiedlicher Browser-Software zulassen! Das heißt also, dass die Verwendung des Betriebssystems WINDOWS nicht mehr zwingend mit der Verwendung des Internet Explorers gekoppelt sein wird! Künftig soll es möglich sein, andere Browser zu installieren und zu betreiben. Im Falle einer Nichterfüllung der abgeschlossenen Einigung werden Microsoft sehr hohe Strafen angedroht. Die EU-Kommission hat das laufende Kartellverfahren gegen Microsoft eingestellt, das infolge von Beschwerden anderer Softwarehersteller bei der europäischen Wettbewerbsbehörde eröffnet worden war. … Weiterlesen →

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Pirate Bay

Publiziert am 14.5.2009 von admin

Die Website-Inhaber von “Pirate Bay” haben nach eigenen Angaben ein “kleines Konjunkturprogramm” ins Leben gerufen! Diese Aktion ist mit folgendem Ziel gestartet: Hilfe für die Banken & Schaffung neuer Arbeitsplätze! Nachzulesen ist das auf der Website www.internetavgift.se, zu der auch die Startseite von Pirate Bay verlinkt. “Internetavgift” fordert zur Zahlung einer “Internet-Abgabe” auf, die dazu dienen soll, den gegen “Pirate Bay” verhängten Schadensersatz von über 3 Millionen Euro abzugleichen. Es ist eine mathematische Formel eingefügt, mit der die zu zahlende Summe errechnet wird: Ergebnis = 1 Schwedenkrone; das entspricht 10 Cent; das wiederum ist der mögliche MindestBetrag, den man in Schweden per Banksystem überweisen kann. Eine KontoNummer ist auch genannt, … Weiterlesen →

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Google hat Ärger

Publiziert am 3.5.2009 von admin

Der WEB-Gigant GOOGLE befindet sich im Rechtsstreit! Der amerikanische Software-Entwickler, Erich Specht, beansprucht den Namen “Android“, den Google für sein Smartphone-Betriebssystem verwendet, für sich bzw. sein Unternehmen Android Data Corp. Bereits im Jahre 1998 und 2002 ließ sich Specht die Namen “Android” und “Android Data” markenrechtlich schützen. Deshalb hat Specht Klage gegen Google und weitere 46 Technologieunternehmen der Open Handset Alliance eingereicht; er fordert ca. 100 Millionen Dollar Schadenersatz. Als erste Reaktion darauf soll GOOGLE erklärt haben, dass man sich gegen die geforderten Ansprüche wehren werde. Unter den Beklagten finden sich auch Motorola, T-Mobile, Toshiba, Samsung und Vodafone. Google wollte die nunmehr umstrittene Bezeichnung im Jahre 2007 rechtlich schützen lassen, … Weiterlesen →

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Also doch

Publiziert am 27.3.2009 von admin

Also doch; es muss gezahlt werden! Auch für einen beruflich genutzten internetfähigen Computer sind Rundfunkgebühren an die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zu zahlen! Bereits das Bereitstellen der Möglichkeit, Sendungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten übers WWW zu konsumieren, kostet Geld! Es ist dabei völlig unerheblich, ob man diese Möglichkeit nutzt oder es sein lässt! In einem aktuellen Urteil dazu argumentiert man in etwa wie folgt: “Ein Computer mit Internetanschluss sei ein „neuartiges Rundfunkempfangsgerät“, für das laut Staatsvertrag Gebühren zu zahlen seien. Es reiche, dass der Kläger den Rechner zum Empfang der Programme bereithalte. Ob er diese Möglichkeit tatsächlich nutze, sei nicht wesentlich.” Das gilt nur dann nicht, wenn man Gebühren für … Weiterlesen →

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Patente verletzt?

Publiziert am 10.3.2009 von admin

Es ist ein Rechtsstreit um die MultiplayerTechnologie der Xbox von Microsoft entbrannt! Das Unternehmen Paltalk Holdings hat Microsoft auf Zahlung von 90 Millionen US-Dollar verklagt. Der Vorwurf lautet, dass Microsoft mit der Technik des MultiplayerModus der Xbox, vor allem jedoch mit dem ActionSpiel Halo, gegen zwei Paltalk Holdings-Patente verstoße! Paltalk Holdings hat besagte Technik-Patente dereinst von MPath gekauft – nach Angaben eines Microsoft-Anwalts für rund 200.000 US-Dollar. Der Anwalt erklärte, dass die Patente nicht viel wert seien; zumindest keine 90 Millionen US-Dollar. Quelle: golem.de

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Microsoft gegen TomTom

Publiziert am 26.2.2009 von admin

Da es trotz zahlreicher Bemühungen bisher zu keiner gütlichen Einigung gekommen ist, verklagt nun das Softwareunternehmen Microsoft den NavigationsgeräteHersteller TomTom. Der Vorwurf seitens Microsoft lautet, dass TomTom mit seinen auf Linux basierenden Auto-Navigationsgeräten gegen insgesamt acht Microsoft-Patente verstoßen würde. Fünf dieser Patente gehören in den Bereich der Navigationstechnik; drei davon in den Bereich des Dateimanagements, konkret in den des Dateisystems FAT. Microsoft verlangt Schadenersatz für ausgebliebene Lizenzzahlungen und will außerdem ein Importverbot erwirken für die o. g. TomTom-Navigationsgeräte, die gegen die Microsoft-Patente verstoßen. Quelle: winfuture.de Siehe auch: golem.de Siehe auch: zdnet.de Siehe auch: tutsi.de

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